Tag der deutschen Patrioten ist nicht verboten!

gemstarkIn den letzten Stunden häufen sich die Meldung, dass die Demo „Tag der deutschen Patrioten“ am 12.9. verboten wurde.
Laut einem Sprecher der Organisation ist dies nicht der Fall, wie er uns mitteilte.
Zur aktuellen Stunde liegt dem Anmelder noch keine Verbotsverfügung und somit ist der TddP NICHT verboten.
Der Hamburger Senat hat ein Verbot beantragt bzw. ausgesprochen. Da dieses Verbot aber nicht von der Versammlungsbehörde oder von der Polizei ausgesprochen wurde, hat das ausgesprochene Verbot des Hamburger Senats keinerlei Wirkung.

Selbst vor einem Gericht würde der Hamburger Senat nicht mit diesem Verbot durchkommen.
Da der Hamburger Senat jedoch damit rechnet, versucht er natürlich nun die Hamburger Polizei mit einzubeziehen, sie solle nun ein Verbot wegen „polizeilichen Notstandes“ aussprechen.
kein_pack_ist_illegalDie Systemmedien der Springerpresse und Co springen auf diesen Zug auf und berichten voreilig, dass die Demo verboten wurde.
Dies ist eine Falschmeldung und soll die Bevölkerung irritieren!
Die Demo findet nach dem jetzigen Stand im vollen Umfang statt!
Sollte ein Verbot ausgesprochen werden, wird sich durch alle Instanzen geklagt, denn es steht jedem Bürger zu, eine Demo durchzuführen, da eine Versammlung durch das BRD Grundgesetz geschützt ist.

Sollte sich die Lage ändern, werden wir Euch natürlich sofort informieren!


Nachtrag: eine aktuelle Meldung der Organisationsleitung:

AUF NACH HAMBURG, DENN PATRIOTISMUS IST KEIN VERBRECHEN

TAG DER DEUTSCHEN PATRIOTEN – 12 SEPTEMBER IN HAMBURG – 12.00 – 20.00 UHR – WIR MACHEN BUNDESWEIT MOBIL – UNTERSTÜTZT ALLE HAMBURG. DAS RECHT AUF VERSAMMLUNGS UND DIE REDEFREIHEIT MUSS FÜR ALLE BÜRGER IN DEUTSCHLAND GESCHÜTZT UND ERHALTEN BLEIBEN.

Wir werden gegen jedes Verbot in Hamburg klagen und auch vor den Verwaltungsgerichten gewinnen. HAMBURG FINDET ZU 100% STATT.
Die Rechtslage ist eindeutig und das Hamburger Verwaltungsgericht wird jedes grundlose Verbot sofort wieder aufheben. Wir lassen wegen Vorkommnisse in Heidenau, mit denen wir nichts zu tun haben, unsere Veranstaltung in Hamburg nicht politisch kriminalisieren.

Wir stehen für die Versammlungsfreiheit und Ordnung. Der Tag der deutschen Patrioten wird unterstützt von GEMEINSAM-STARK-DEUTSCHLAND und vielen anderen patriotischen Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen.

WIR STELLEN HIERMIT KLAR, DAS WIR WEDER HASSERFÜLLT GEGENÜBER AUSLÄNDER SIND, NOCH MENSCHENVERACHTENDE ZIELE VERFOLGEN.

WIr kämpfen ausschließlich für unsere Freiheit, für unsere deutsche Souveränität und für unsere eigenen Interessen als Deutsche.

Quelle: Facebook

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