Fremdenfeindliche Hetze im Internet – Strafbefehl ergangen

ZensurPolizeimeldung vom 21.08.2015
bezirksübergreifend

Nr. 1985
Ein 34-Jähriger, der im Internet übel und fremdenfeindlich hetzte, erhielt nach seinen kriminellen Äußerungen in einem sozialen Netzwerk einen Strafbefehl über 4.800 Euro.
Intensive Ermittlungen des Polizeilichen Staatsschutzes führten die Beamten zu dem Berliner, der zwischen dem 8. Dezember und dem 15. Dezember 2014 in mehreren Blogbeiträgen in Facebook zum Hass und zur Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufgerufen hatte. Sollte der Verurteilte diese Geldstrafe nicht bezahlen, drohen ihm 120 Tage Haft. Der Strafbefehl ist inzwischen rechtskräftig und vollstreckbar.
Dieser Fall zeigt, dass trotz des vermeintlich anonymen Postens Straftäter von der Polizei ermittelt werden.

Pressemitteilung der Polizei Berlin

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