Erklärung zum Tag der deutschen Patrioten vom 12. Juli 2015

WIR LASSEN DIE DEMONSTRATION „TAG DER DEUTSCHEN PATRIOTEN“ UND UNSERE PATRIOTISCHE PROTESTBEWEGUNG NICHT LÄNGER GRUNDLOS KRIMINALISIEREN.

WIR LASSEN UNS AUCH NICHT DURCH GEWALT UND VERBOTSANDROHUNG DRITTER EINSCHÜCHTERN UND DAVON ABHALTEN AM 12 SEPTEMBER GESCHLOSSEN NACH HAMBURG ZU FAHREN.

Weder vom politisch herrschenden System der Bundesrepublik Deutschland, noch von seinem durch unsere Steuergelder staatsfinanzierten kriminellen gewaltverherrlichenden antideutschen Mob.

Wir rechtfertigen unseren Protest in Hamburg und unser Recht, auf alle unsere zukünftigen Demonstrationen nach Hamburg auf die „freiheitlich demokratische Grundordnung“. Damit ist gemeint, dass in Deutschland das Volk selbst und frei über die Politik bestimmen kann, solange es sich an die Spielregeln des Grundgesetzes hält – Der Hauptpunkt dieses BRD-Grundgesetzes und seine festgelegte Regel für alle Staatsbürger, auch für Politiker, ist das zentrale Prinzip der Gewaltenteilung und die freiheitliche Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.

Einzig und allein das Bundesverfassungsgericht überwacht und entscheidet ob sich dabei alle an die Regeln des Grundgesetzes der (Judikative) halten.

Aus diesem Grund entscheiden auch nicht irgendwelche BRD Politiker oder die Medien darüber. Gegen was und wen wir in Deutschland demonstrieren und was wir auf unseren Versammlungen den Menschen mitteilen dürfen und was nicht.

105.496,68 Euro Steuergelder, ausgegeben für eine einzige staatliche Anti-Pegida-Demonstration, am 10 Januar 2015 in Sachsen, zeigt was diese angeblichen Musterdemokraten und Politiker der BRD, in Wirklichkeit selber von Demokratie halten. Denn diese ganzen staatlich finanzierten Projekte gegen Rechts, verstoßen gegen die Neutralitätspflicht des Staates und damit auch gegen das Grundgesetz.

Nicht Politiker wie Claudia Roth, Cem Özdemir, Sigmar Gabriel oder Angela Merkel entscheiden darüber, ob wir auch in Zukunft noch weiter gegen die illegale Masseneinwanderung von Witschaftsflüchtlinge in Deutschland demonstrieren dürfen oder nicht. Sondern ganz allein die dafür zuständigen Gerichte der Bundesrepublik Deutschland.

Gibt es irgendeinen Absatz oder einen Punkt im aktuellen Grundgesetz, wo geschrieben steht, dass man in der Bundesrepublik Deutschland, nur noch gegen das demonstrieren darf, was den Politikern und den Medien in Deutschland gefällt? Vor unserer geplanten Demonstration muß Niemand Angst haben, der für Demokratie und Grundrechte eintritt. Am 12 September in Hamburg droht nur eins: die Einschränkung des Demonstrationsrechts.“

Der „Tag der deutschen Patrioten“ am 12 September, ist weder von Rassisten noch von der Hogesa oder der Pegida angemeldet worden. Der Anmelder ist deutscher Bürger, mit dem Recht auf einer staatlich zugesichertern Versammlungsfreiheit

Es zeigt, was Grundrechte in dieser Gesellschaft tatsächlich noch Wert sind, wenn rot/grüne Politiker in Hamburg meinen. „Sie können das Recht auf Demonstrations und Versammlungsfreiheit, willkürlich nach eigenem politischen Befinden und persönlichen Ermessen auslegen und beugen.“

Gibt es einen Artikel oder auch nur eine Norm im Grundgesetz, wo geschrieben steht, das wir Bürger damit einverstanden sein müßen, das unser deutscher Staat, allen EU-Bürgern Sozialhilfe bzw Hartz4 zahlt? Oder das wir die illegale Einwanderung hunderttausender Armutsflüchtlinge nach Deutschland bejubeln müßen. Steht irgendwo geschrieben das wir Deutsche und Europäer keine Angst vor einem Atomkrieg mit Russland haben dürfen?

Unser patriotisches Bündnis „Gemeinsam stark für Deutschland“ und der Anmelder der Demonstration „Tag der deutschen Patrioten“ kritisiert scharf die Forderung roter und grüner Politiker nach einem Verbot unserer geplanten Demonstration in Hamburg – Gemeinsam stark für Deutschland, weist die Forderung nach Beschränkung der Demonstrationsfreiheit in Deutschland zurück. Weiter fordern wir die verantwortliche Hamburger Polizeiführung dazu auf, undemokratische und rechtlich vor den Gerichten nicht haltbare Polizeiauflagen gegen unsere Demonstration zu unterlassen.

Die Polizei muß am 12 September unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aufrechterhalten. Dazu gibt es klare Urteile.Die Polizei hat weder die rechtlichen Befugnisse, unsere Versammlung in Hamburg grundlos zu kesseln, noch durch Auflagen zweckzuentfremden. Und schon gar nicht hat sie ein Recht unsere Demonstration vorsätzlich zu verhindern, indem sie dem Anmelder nur eine Stehkundgebung zugesteht und unsere angemeldete Demonstration auf Druck der rot/grünen Regierungskoalition im Befehlsgehorsam verbietet.

Selbstverständlich werden wir am Samstag, den 12 September, in Hamburg, nur auf der genehmigten Route demonstrieren. Denn wir sind nicht die kriminellen Chaoten, die nur aus Bock an purer Gewalt, auf jeder Demonstration, die Einsatzkräfte der Polizei mit Pflastersteinen eindecken und Müllcontainer oder andere Gegenstände anzünden.

Die Forderung vom Hamburger Bündnis gegen Rechts unsere Demonstration in Hamburg zu verbieten, offenbart deren fragwürdiges Verständnis von Demonstrationsrecht und freier Meinungsäußerung.

Wir lassen uns aber von Vertretern der antideutschen Polit-Mafia und von Kriminellen, nicht das Recht absprechen unsere Demonstration in Hamburg durchzuführen.

Das sich ein Antifa Bündnis wie „Goodby Deutschland“ öffentlich erdreistet und dazu aufruft, unsere Demonstrationsteilnehmer in Hamburg mit Waffen anzugreifen, muß ein polizeiliches Verbot sämtlicher „Bündnis gegen Rechts“ und Antifa Demos am 12 September in Hamburg folgen. Auch wenn dieses Verbot eine spontane Zusammenrottung krimineller Chaoten an dem Tag nicht verhindern kann.

Es geht uns allein um die juristische, die politische und die polizeiliche Bewertung dieses Gewaltaufrufes durch die Hamburger Innenbehörde. Denn es ist ein Aufruf zum Nachteil gegen uns. „Der öffentlich zur gefährlichen Körperverletzung, zur fahrlässigen Tötung von Menschen und zum schweren Landfriedensbruch aufruft.“

Was sind die rechtlichen Konsequenzen für diesen Aufruf? Denn in der Konsequenz ist es eine Frage, was in diesem Staat kriminell ist und was nicht. Oder sehen der Hamburger Polizeipräsident und der Hamburger Innensenator und seine Behörde keine Notwendigkeit, aus diesem Aufruf straf und versammlungsrechtlich ihre Schlüsse zu ziehen. Ist die Hansestadt Hamburg ein Freiraum für Kriminelle? Gegen die man im Vorfeld zur Verhinderung schwerer Straftaten nicht vorgeht?

Will die Hamburger Polizei und Versammlungsbehörde allen Ernstes behaupten. „Ein öffentlicher Aufruf zur Bildung eines bewaffneten Haufens und zum schweren Landfriedensbruch“, ist in Hamburg alleine kein Verbotsgrund mehr für eine Demonstration?“

Wenn sie das behauptet, dann kündigen wir jetzt bereits verwaltungs und strafrechtliche Schritte gegen die Innen (Versammlungsbehörde) und deren Entscheidungsträger an.

Die Drohung unsere Demonstration um jeden Preis und mit allen Mitteln zu verhindern, wird nur dazu führen, das am 12 September noch mehr Leute von uns nach Hamburg fahren.

DAS BÜNDNIS – GEMEINSAM STARK FÜR DEUSCHLAND – STELLT SICH VOR. WAS SIND DIE POLITISCHEN ZIELE UNSERER BEWEGUNG ?

Der normale deutsche Patriot und Fussballfan ist weder ein Verbrecher noch ein Rassist.

Unser Motto, „in den Farben getrennt, in der Sache vereint“, gilt für alle gesellschaftlichen Bereiche. Wir wollen zusammenführen und Grenzen überwinden. Vereins-, Partei- oder Kuttenfarben spielen bei uns genauso wenig eine Rolle, wie die Frage, ob Jemand „Passdeutscher“ oder „Biodeutscher“ ist, solange er im Interesse unseres Landes handelt.

„Nicht schwarz, nicht weiß, wir sind alle Menschen“. Aber wir können und wollen nicht, alle Menschen dieser Welt in Deutschland aufnehmen. „Denn wenn der BRD einmal das Geld ausgeht, dann werden die ganzen unterschiedlichen Kulturen und ethnische Gruppen in Deutschland explodieren!“ “Armut alleine“, ist keine durch das Grundgesetz garantierte legale Eintrittskarte nach Deutschland. Es gibt eben auch viele Migranten, die einfach nur bei uns leben wollen, aus welchen Gründen auch immer.

Diese vom Staat aktuell gedulteten Illegalen müssen unser Land wieder verlassen. Gegen Ausländer die seit Jahren legal in Deutschland leben und arbeiten, gegen diese Menschen haben wir nichts. Wir sind deutsche Patrioten und nicht etwa Rassisten, die Menschen allein wegen ihrer Hautfarbe ablehnen.

Wir fordern nicht, Menschen aus Deutschland auszuweisen, nur weil diese schwarz sind. Wir sagen nur, wir können nicht alle Menschen dieser Welt in Deutschland und Europa beherbergen.

Was ist an dieser Aussage rassistisch?

Es ist das Normalste der Welt so zu denken wie wir! Oder kennen Sie jemanden, der seine Kinder hungern läßt, um fremde Kinder zu ernähren? Wer das tut ist nicht normal.

Außerdem fordern wir die sofortige Abschiebung radikaler Salafisten mit Asyl-Status, sowie psychiatrische Einweisung für „Rückkehrer“ aus Kampfeinsätzen, zumindest solange bis nachgewiesen werden kann, das diese kein terroristisches Denken haben. Zudem ein Verbot der öffentlichen Koranverteilung.

Wir fordern Die „ISIS, IS, BokoHaram“ aus allen Internetauftritten in Deutschland und Europa auszuschließen damit diese keine Propaganda über Facebook und Co machen können!

Wir fordern einen Zuwanderungstopp aus Nicht Kriegsländern (Wirtschafts-Flüchtlinge) sowie eine gerechte Aufteilung der Kriegs-Flüchtlinge auf ganz Europa! Asylbetrüger müssen sofort ausgewiesen werden!

Jeder Bürger, auch mit Migrationshintergrund, ist herzlich eingeladen, sich unserer Demonstration am 12 September anzuschliessen.

Der private Anmelder und Veranstalter – TDP – 2015
+ GEMEINSAM – STARK – FÜR – DEUTSCHLAND

Gemeinsam stark für Deutschland ist ein Büdnis und eine politische Initiative patriotischer Fussballgruppen und handelnden Einzelpersonen in Deutschland.

Der verantwortliche Anmelder der Demonstration TDP 2015
ist eine eigenständig und privat handelnde Einzelpersonen aus Hamburg und hat dem Bündnis – Gemeinsam-stark-für-Deutschland – vorgeschlagen und gebeten seine Demonstration in Hamburg politisch zu unterstützen.

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