Im Weinheimer Gemeinderat geht es zu wie zu Weimars Zeiten – Demokratie vor der Auflösung!

vXmOMjmHBei der letzten Sitzung des Weinheimer Gemeinderates am 17.06.2015 war dem Zuschauer einiges geboten. So manches davon erinnerte an ein wirres Chaos aus Weimarer Parlamentszeiten. Dabei fing alles an wie immer. Bis zum letzten Tagesordnungspunkt. An diesem meldete sich Frau Kirgiane-Efremidis (SPD) zu Wort. Die Dame ist generell dafür bekannt, keine Inhalte sondern nur billige Hetze gegen Rechts zu kennen. Jedenfalls viel sie in den letzten Jahren nur durch diese auf. Nun hatte sie ein neues Ziel ihrer Hetze gefunden und ließ eine Hassrede gegen die “Weinheimer Liste” los. Den eigentlichen Sinn des Tagesordnungspunktes “Fragen aus der Mitte des Gremiums” erfüllte sie dabei nicht. Denn eine Frage fand sich in ihren Ausführungen kein einziges mal, doch der Oberbürgermeister lies es wohl zustimmend zu. Denn der Grund für den Hasstext war eine Dienstaufsichtsbeschwerde der “Weinheimer Liste” gegen das Stadtoberhaupt und dessen Lügen zum Bundesparteitag der NPD. Die Weinheimer Liste stellte klar, dass eine Stadtführung sich so nicht verhalten dürfe und legte OB Bernhard den Rücktritt nahe. Genau das hatte die NPD schon vor Wochen empfohlen. Entsprechend zeigten die Vertreter der Weinheimer Liste Charakter und verließen aus Protest den Saal wärend die Genossin von der SPD tagesordnungswidrig monologisierte. Auch die FDP-Fraktion und Teile der CDU gingen aus dem Saal. Ein schönes Bekenntnis zur Demokratie und zur Wahrheit. Der OB blieb wie der Rest seines verbliebenen Gemeinderates bei der uneinsichtigen Haltung, mit der schon das verlorene Gerichtsverfahren gegen die NPD gerechtfertigt wurde und kommentierte verächtlich: “Wer raus geht, muss auch wieder rein kommen”.

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